Im Länderbericht des US-Außenministeriums zu Terrorismus für 2020 wird deutlich, dass der Kampf der Türkiye gegen terroristische Organisationen wie PKK, DHKP-C und DEASH und ihr aktiver Beitrag zu den internationalen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung nicht fair bewertet wurden. Diesbezüglich spiegelt der Bericht einen unvollständigen und voreingenommenen Ansatz wider.

Die Türkiye führt ihren Kampf gegen den Terror auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit und ohne Unterscheidung zwischen terroristischen Organisationen, wobei sie umsichtig das Gleichgewicht zwischen Sicherheit, Rechten und Freiheiten wahrt. Daher sind die Behauptungen in dem Bericht, dass Rechte und Freiheiten unverhältnismäßig und in ungerechtfertigter Weise eingeschränkt würden, unbegründet und inakzeptabel.

Im Abschnitt des Berichts über Syrien ist die Feststellung, dass der PKK-nahe Gruppen das Hauptanliegen unseres Landes im Kampf gegen den Terror in Syrien darstellen, ein Eingeständnis, dass die SDF/PYD/YPG mit der PKK identisch sind, auch wenn diese Gruppen nicht namentlich unerwähnt bleiben. Unsere US-Kollegen wissen auch, dass die so genannte Demokratische Kräfte Syriens (DKS), die unter dem Deckmantel der Bekämpfung von DEASH von den USA unterstützt wird, unter der Kontrolle der PKK steht. Aus diesem Grund ist es inakzeptabel, dass der Bericht die Terroranschläge von der PKK-nahen Gruppen auf Zivilisten, einschließlich der Krankenhäuser, in Syrien nicht erwähnt, bei denen im letzten Jahr mehr als 120 unschuldige Menschen ums Leben kamen. Wie auch in der internationalen Presse behauptet, wurde die Freilassung von ausländischen terroristischen Kämpfern durch die DKS gegen Bestechung, nicht in dem Abschnitt erwähnt, der sich darauf bezieht, dass die DKS die syrischen terroristischen Kämpfer überwachen. Wir betrachten dies als einen Versuch, die wahren Absichten der Organisation zu verschleiern.

In dem Bericht wird festgestellt, dass der gerechte und legitime Kampf der Türkiye gegen die abscheuliche Terrororganisation FETÖ mit Vorurteilen bewertet wird, ohne den blutigen Putschversuch und die Aktivitäten der organisierten Kriminalität dieser hinterlistigen Organisation zu berücksichtigen. Es ist durch konkrete Beweise und gerichtliche Entscheidungen erwiesen, dass die FETÖ eine skrupellose terroristische Organisation und ein kriminelles Netzwerk ist. Die FETÖ ist nicht nur eine Bedrohung für unser Land, sondern auch für die Sicherheit und Stabilität aller Länder, in denen sie tätig ist. Wir erwarten von den USA, dass sie den Präsenz und die Aktivitäten der FETÖ im Land beenden, den FETÖ-Mitgliedern, einschließlich des FETÖ-Rädelsführers, keinen Unterschlupf gewähren und in diesem Bereich unverzüglich konkret mit der Türkiye zusammenarbeiten.

Die Türkiye erwartet von den USA und ihren Verbündeten nach wie vor eine konsequente, entschlossene und wirksame Haltung im Kampf gegen den Terror. Eine darüberhinausgehende Haltung und Rhetorik sind unvereinbar mit den Bemühungen um eine verstärkte internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror und dem Geist der Bündnisbeziehungen.