Die achtzehnte Runde der hochrangigen Treffen zum Thema Syrien im Astana-Format fand am 15. und 16. Juni 2022 in Nur-Sultan statt.

Bei dem Treffen wurde die Lage vor Ort und die Terrorismusbekämpfung, die aktuellen Entwicklungen im politischen Prozess und Fragen der humanitären Hilfe erörtert und eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

In diesem Zusammenhang betonten die Parteien ihr starkes Engagement für die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens und die führende Rolle des Astana-Prozesses bei der friedlichen Lösung des Syrien-Konflikts.

Die Parteien brachten ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, separatistischen Bestrebungen entgegenzutreten, die die nationale Sicherheit der Nachbarländer bedrohen, einschließlich grenzüberschreitender Angriffe und Infiltrationen.

Die Parteien verurteilten die zunehmende Präsenz und die Anschläge terroristischer Organisationen, die in Syrien unter verschiedenen Namen und Bezeichnungen operieren. Sie betonten, dass die Umsetzung aller Vereinbarungen für den Norden Syriens von großer Bedeutung ist.

Die Parteien betonten erneut, dass sogenannte, unrechtmässige Selbstverwaltungsversuche unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung inakzeptabel sind. Sie verurteilten die Handlungen von Ländern, die terroristische Vereinigungen unterstützen, einschließlich unrechtmäßiger und sogenannter Selbstverwaltungsinitiativen im Nordosten Syriens.

Die Parteien brachten ihre große Besorgnis über die zunehmende Unterdrückung der Zivilbevölkerung und die Angriffe durch die separatistischen Gruppen östlich des Euphrat zum Ausdruck, einschließlich der gewaltsamen Unterdrückung friedlicher Demonstrationen der örtlichen Bevölkerung, der Zwangsrekrutierung und diskriminierender Maßnahmen im Bildungsbereich.

In diesem Zusammenhang wurde unsere Entschlossenheit im Kampf gegen die Terrororganisation PKK/YPG sowie bei der Ergreifung aller Maßnahmen zum Schutz unserer Grenzen und zur Verhinderung von Angriffen auf unser Volk, unsere Sicherheitskräfte und unschuldige syrische Zivilisten hervorgehoben.

Andererseits bekräftigten die Parteien ihr Engagement, den Prozess der politischen Lösung des Syrien-Konflikts im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats voranzutreiben. In diesem Zusammenhang riefen sie dazu auf, die nächste Runde des Verfassungsausschusses mit einem konstruktiven Ansatz der syrischen Parteien abzuhalten.

Anlässlich des Treffens fand auch eine Sitzung der im Rahmen des Astana-Prozesses eingerichtete Arbeitsgruppe für die Freilassung gewaltsam festgehaltener/entführter Personen, den Austausch von Leichen und die Ermittlung des Schicksals vermisster Personen statt. Bei dem Treffen wurde die erfolgreiche gegenseitige Freilassung einiger Personen am 13. Juni im Rahmen des siebten Projekts der Arbeitsgruppe begrüßt und die Fortsetzung der Aktivitäten und die Zusammenarbeit beschlossen.