Nr. 201, 19. August 2023, Pressemitteilung zum Eingreifen der UN-Friedenstruppe in Zypern beim Bau der Straße Pile-Yiğitler auf dem Gebiet der TRNZ

Republik Türkiye Außenministerium 19.08.2023

Wir halten das gestrige (18. August) physische Eingreifen von Soldaten der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICYP) auf dem souveränen Territorium der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) mit dem Ziel, den Bau der Pile-Yiğitler-Straße zu verhindern, für inakzeptabel und verurteilen sie aufs Schärfste. Wir unterstützen die diesbezügliche Erklärung des Außenministeriums der TRNZ, und die gerechtfertigte Reaktion der Behörden der TRNZ in vollem Umfang.

Die Haltung der Vereinten Nationen bezüglich der Pile-Yiğitler-Straße, bei der es sich um ein humanitäres Projekt handelt, das den Bürgern der TRNZ aus dem Dorf Pile den direkten Zugang zu ihrer eigenen Heimat erleichtern soll, sowie die späteren Erklärungen der Vereinten Nationen sind unvereinbar mit der unparteiischen Haltung, die die Friedenstruppe auf der Insel einzunehmen verpflichtet ist.

Einerseits spielte die UN-Friedenstruppe eine wichtige Rolle bei der Eskalation der Spannungen im Zusammenhang mit dem Straßenbauprojekt, das friedlich begann, und andererseits stellte sie sich bei den Vorfällen vor Ort als Leidtragender dar. Von der Friedenstruppe der Vereinten Nationen wird eigentlich erwartet, dass sie zur Lösung der humanitären Bedürfnisse auf der Insel beiträgt. Dennoch ist es unerklärlich, dass die Vereinten Nationen jahrelang die Augen vor den vollendeten Tatsachen der griechisch-zypriotischen Verwaltung in der Pufferzone verschliesst, während sie die türkischen Zyprioten daran hindert, ihren legitimen humanitären Bedürfnissen nachzukommen. Diese Situation zeigt deutlich, dass die Vereinten Nationen ihre grundlegenden Pflichten und Funktionen nicht erfüllen, wie etwa ein gleichberechtigtes Vorgehen gegenüber beiden Teilen der Insel und die Suche nach Lösungen für Streitigkeiten.

Nach den gestrigen Ereignissen müssen die Vereinten Nationen und die UNFICYP in der kommenden Zeit gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass sie das Vertrauen der Behörden und der Bevölkerung der Türkischen Republik Nordzypern nicht vollständig verlieren. Als Garantenstaat fordern wir die UN-Friedenstruppe auf, von Handlungen und Äußerungen Abstand zu nehmen, die ihre seit fast 60 Jahren bestehende Mission in Zypern, die Gleichbehandlung der beiden Seiten in Zypern und die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität der TRNZ, in Frage stellen könnten.

Atatürk

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