Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 21. August 2023 herausgegebene Presseerklärung zum Bau der Pile-Yiğitler-Straße auf dem Gebiet der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) ist völlig losgelöst von den Realitäten vor Ort. Die Erklärung leistet keinen positiven Beitrag zur Lösung des Problems, sondern erschwert im Gegenteil den Prozess. Die Erklärungen vom 18. August verzerren die Tatsachen und geben die Ereignisse in trügerischer Weise wieder. Wir unterstützen voll und ganz die Erklärung des Außenministeriums der TRNZ zu diesem Thema.

Der Bau der Straße Pile-Yiğitler, der den Bürgern der TRNZ im Dorf Pile den direkten Zugang zu ihrem Heimatland erleichtern soll, ist ein humanitäres Projekt. Die Ankündigung der Straßenbauarbeiten wurde bereits vor langer Zeit gemacht. Allerdings hat das physische Eingreifen der Soldaten der UN-Friedenstruppe (UNFICYP) in die Straßenbauarbeiten zu Spannungen geführt. Es sei daran erinnert, dass dieser Sachverhalt auch in den Erklärungen des Außenministeriums der TRNZ und unseres Ministeriums in den letzten Tagen hervorgehoben wurde.

Am 18. August hat die UN-Friedenstruppe versucht, das Straßenbauprojekt auf unfaire Weise zu blockieren, indem sie die territoriale Integrität der TRNZ verletzte und sowohl ihr eigenes Personal als auch alle am Straßenbau beteiligten Arbeiter gefährdete. Wir bedauern, dass infolge dieses unverantwortlichen Verhaltens der UN-Friedenstruppe vier UNFICYP-Mitarbeiter und acht Bürger der TRNZ verletzt wurden, und wünschen ihnen eine baldige Genesung.

Die UNFICYP wurde 1964 auf die Insel Zypern entsandt, kurz nachdem griechische Zyprioten 1963 den Partnerschaftsstaat usurpiert und damit das Zypernproblem verursacht hatten. Wir gehen davon aus, dass sich die Forderung des UN-Sicherheitsrats in der Pressemitteilung nach der "Beseitigung aller nicht genehmigten Bauten" an die griechisch-zypriotische Seite richtet, die im Laufe der Jahre die Straße Larnaca-Dhikelia-Ayia Napa, die durch türkisch-zypriotisches Landbesitz in der Pufferzone und das Dorf Pile führt, die Straße Pile-Oroklini, die ebenfalls durch die Pufferzone führt, das Gebäude der Universität Pile und viele andere Bauten unter Verletzung der Pufferzone errichtet hat.

Die UNFICYP ist verpflichtet, die beiden Seiten der Insel gleich zu behandeln und unparteiisch zu handeln. Leider zeigen Entwicklungen wie der Vorfall vom 18. August, dass die UNFICYP das Vertrauen der türkischen Zyprioten verliert und Teil des Zypernkonflikts wird. Es ist die Pflicht des UN-Sicherheitsrats, diesen Tendenzen entgegenzuwirken und sicherzustellen, dass die UNFICYP die Unparteilichkeit an den Tag legt, die von friedenserhaltenden Missionen der Organisation der Vereinten Nationen erwartet wird.