Wir unterstützen in vollem Umfang die Erklärung des Außenministeriums der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) zur Resolution 2723 (2024), die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 30. Januar 2024 angenommen wurde und mit der das Mandat der auf der Insel Zypern stationierten Friedenstruppe der Vereinten Nationen (UNFICYP) um ein Jahr verlängert wird.

Entgegen der gängigen Praxis der Vereinten Nationen wurde die Zustimmung der türkisch-zypriotischen Seite zur Verlängerung des Mandats der Friedenstruppe erneut nicht eingeholt. Bei dieser Gelegenheit weisen wir erneut darauf hin, dass die UNFICYP ihre Aktivitäten im Hoheitsgebiet der TRNZ dank des guten Willens der Behörden der Türkischen Republik Nordzypern fortsetzen kann. Wir unterstreichen die Notwendigkeit einer Rechtsgrundlage für die Fortsetzung dieser Aktivitäten und betonen, dass wir die von der Türkischen Republik Nordzypern in dieser Richtung zu ergreifenden Schritte uneingeschränkt unterstützen.

Die UNFICYP hat im Laufe der Jahre zahlreiche Verletzungen der Pufferzone durch die griechisch-zypriotische Seite ignoriert. Am 18. August 2023 hat sie mit ihrem unfairen Versuch, die Bauarbeiten an der Yiğitler-Pile-Straße, die ein humanitäres Projekt ist, zu blockieren, einmal mehr bewiesen, dass sie nicht die Unparteilichkeit an den Tag legt, die man von Friedensmissionen erwartet. Es ist bedauerlich, dass sich der UN-Sicherheitsrat in dieser jüngsten Resolution auf die Pressemitteilung vom 21. August zu dem fraglichen Vorfall bezieht, die völlig losgelöst von den Tatsachen vor Ort ist. Die Fertigstellung der Yiğitler-Pile-Straße wäre ein wirksamer Schritt zur Wiederherstellung des erschütterten Vertrauens der türkischen Zyprioten in die UNFICYP und würde zum Abbau der Spannungen vor Ort beitragen.

Andererseits sind wir zutiefst enttäuscht, dass in der Resolution zur Verlängerung des UNFICYP-Mandats erneut auf überholte und ausgeschöpfte Modelle für eine mögliche Lösung verwiesen wird, während die vom Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern, S.E. Herrn Tatar, vorgetragene Zwei-Staaten-Vision nicht erwähnt wird. Wir betonen, dass dieser Ansatz alles andere als fair und konstruktiv ist, und das zu einem Zeitpunkt, an dem gerade eine Persönliche Gesandte ernannt wurde, die untersuchen soll, ob es eine gemeinsame Basis zwischen den beiden Seiten auf der Insel gibt. Wir fordern den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, einzusehen, dass eine gerechte, dauerhafte und nachhaltige Lösung für Zypern nur auf der Grundlage der Realitäten vor Ort erreicht werden kann, und die dem türkisch-zypriotischen Volk zustehenden Rechte auf souveräne Gleichheit und gleichen internationalen Status zu bekräftigen. Wir fordern den UN-Sicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft erneut auf, die TRNZ anzuerkennen.